Presseerklärungen der Integrationsministerkonferenz

18. Integrationsministerkonferenz 26./27.04.2023
Motto „Menschen. Leben. Vielfalt.“

Der IntMK ist es bereits auf dem zurückliegenden Geflüchtetengipfel vom 16. Februar gelungen, nicht nur die Frage der Unterbringung, sondern auch die Integration von Schutzsuchenden auf die Agenda zu setzen. Bis Ostern wurden Bund, Länder und Kommunen im Rahmen eines sog. „Follow-up-Prozesses“ damit beauftragt, zu vier definierten Themen-Clustern konkrete Lösungsansätze zu erarbeiten.

Zentral für weitere Beschlüsse und Vorhaben im Rahmen der IntMK ist jedoch vor allem, dass die Bundesregierung sicherstellen muss, dass Länder und Kommunen finanziell in der Lage sind, die aktuellen großen Herausforderungen zu bewältigen. Die in Wiesbaden stattfindende IntMK bietet nun die Gelegenheit, mit dem Bund auf politischer Ebene mögliche Lösungsansätze zu erörtern, um Länder und Kommunen mehr Planungssicherheit bei der Unterbringung und Integration von Schutzsuchenden zuteilwerden zu lassen.

Die IntMK wird sich neben den grundsätzlichen Fragen zur Finanzierung von Integrationsmaßnahmen und der besseren Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern auch mit u.a. folgenden Themen befassen:

• Willkommensstrukturen für internationale Fachkräfte
• Flächendeckende Anerkennungsberatung
• Schutz von LSBTIQ*-Geflüchteten
• Integration schutzsuchender Romnja und Roma

Abschließend würden wir Sie gerne bitten, Ihre Presseanfragen künftig über das Funktionspostfach unserer Pressestelle einzureichen: presse@hsm.hessen.de.